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Kurz und knapp: Deshalb ein JA zu Frontex

Die Abstimmung am 15. Mai ist nicht so trivial, wie sie auf den ersten Blick aussehen mag. Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter zeigt auf, weshalb wir JA stimmen sollten.


Die Abstimmung über das Frontex-Referendum rückt näher - am 15. Mai stimmen wir, stimmen Sie, darüber ab, ob Frontex zukünftig mehr personelle und finanzielle Mittel von der Schweiz erhält. Mitte-Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter erklärt der bz, weshalb es ein JA zu Frontex/Schengen braucht. Hier finden Sie eine kurze Zusammenfassung:

  • Ein NEIN zu Frontex wird als NEIN zu Schengen/Dublin gewertet. Die Schweiz wird nicht mehr Teil dieses Abkommens sein. Konsequenz davon ist, dass die Schweiz auch auf das Schengen Informationssystem SIS sowie Unterstützung bei Asylverfahren verzichten muss.

  • Ein NEIN führt auch dazu, dass die Schweiz von der Personenfreizügigkeit nicht mehr profitiert, was negative Auswirkungen auf die Wirtschaft der Schweiz hat.

  • Ein NEIN löst das Problem mit Frontex nicht, sondern entzieht der Schweiz lediglich die Möglichkeit, die Situation zu verbessern.

Elisabeth Schneider-Schneiter empfiehlt klar ein JA zu Frontex/Schengen am 15. Mai 2022.