Die Abstimmung am 15. Mai ist nicht so trivial, wie sie auf den ersten Blick aussehen mag. Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter zeigt auf, weshalb wir JA stimmen sollten.
Die Abstimmung über das Frontex-Referendum rückt näher - am 15. Mai stimmen wir, stimmen Sie, darüber ab, ob Frontex zukünftig mehr personelle und finanzielle Mittel von der Schweiz erhält. Mitte-Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter erklärt der bz, weshalb es ein JA zu Frontex/Schengen braucht. Hier finden Sie eine kurze Zusammenfassung:
Ein NEIN zu Frontex wird als NEIN zu Schengen/Dublin gewertet. Die Schweiz wird nicht mehr Teil dieses Abkommens sein. Konsequenz davon ist, dass die Schweiz auch auf das Schengen Informationssystem SIS sowie Unterstützung bei Asylverfahren verzichten muss.
Ein NEIN führt auch dazu, dass die Schweiz von der Personenfreizügigkeit nicht mehr profitiert, was negative Auswirkungen auf die Wirtschaft der Schweiz hat.
Ein NEIN löst das Problem mit Frontex nicht, sondern entzieht der Schweiz lediglich die Möglichkeit, die Situation zu verbessern.
Elisabeth Schneider-Schneiter empfiehlt klar ein JA zu Frontex/Schengen am 15. Mai 2022.