Coronavirus: Abstimmung verschoben!

Der Bundesrat hat am 18. März 2020 beschlossen, auf die Durchführung der angeordneten eidgenössischen Volksabstimmung vom 17. Mai 2020 auf Grund des Coronaviruses zu verzichten.


"... Die Stimmberechtigten sollen ihren Entscheid gestützt auf einen umfassenden Prozess der Meinungsbildung treffen können. Dazu gehört auch die Ermöglichung eines eigentlichen Abstimmungskampfes. Neben dem Bundesrat, der einen gesetzlichen Informationsauftrag hat, spielen die zivilgesellschaftlichen Akteure (Parteien, Komitees, Verbände, NGOs etc.) und auch die Medien eine entscheidende Rolle. Aufgrund der COVID-19-Situation können Informations- und Publikumsveranstaltungen nicht stattfinden; Parteien und andere politische Akteure müssen auf die Durchführung von Versammlungen zur Parolenfassung verzichten."


Der neue Abstimmungstermin wird zu einem späteren Zeitpunkt bekannt gegeben und auch hier publiziert. Wir bleiben am Ball - denn die Initiative ist radikal und schädlich.


Bleiben Sie gesund!

wirtschaftskomitee.ch

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